Allgemeine Geschäftsbedingungen von Schmuckmanufaktur Tatjana Berger
1. Geltung
(1) Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen uns und Verbrauchern. Alle Angebote, Leistungen, (Ver-)käufe und Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AGB. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf seine Geschäfts-oder Lieferbedingungen wird hiermit widersprochen.
(2)Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn der Auftragnehmer sie schriftlich bestätigt.
(3) Diese Geschäftsbedingungen bleiben auch dann verbindlich, wenn einzelne Teile aus irgendwelchen Gründen nicht wirksam sein sollten. Vertragserfüllungshandlungen unsererseits gelten nicht als Zustimmung zu von unseren Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen. Die AGB senden wir unseren Vertragspartnern vor Auftragserteilung und danach jederzeit über Anforderung zu.
2. Kostenvoranschlag/Vertragsabschluss
(1) Kostenvoranschläge werden nur schriftlich erteilt; die Erstellung eines Kostenvoranschlages verpflichtet uns nicht zur Annahme eines Auftrages. Kostenschätzungen sind unverbindlich; eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit besteht nicht. Kostenvoranschläge sind im Hinblick auf den mit der Erstellung verbundenen Aufwand entgeltlich. Bei Erteilung eines Auftrages werden die für den Kostenvoranschlag bezahlten Kosten als Entgelt gutgeschrieben. Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Ein Vertrag kommt mit Unterfertigung des Angebotes, Zugang mit der schriftlichen Auftragsbestätigung oder mit Auslieferung der bestellten oder in Auftrag gegebenen Ware zustande. Ein Vertragsangebot bedarf einer Auftragsbestätigung unsererseits. Der Anbietende ist an eine angemessene, mindestens jedoch 8-tägige Frist ab Zugang des Angebotes gebunden.
(2) Wir sind berechtigt, die in den Vertragsunterlagen angeführten Leistungen, insbesondere die Ausführungsart und die Größe der verwendeten Materialen einseitig zu ändern, sofern dies dem Vertragspartner zumutbar oder sachlich gerechtfertigt ist
3. Preis/Entgelt
(1) Wir behalten uns eine Anpassung des Preises/Entgeltes vor, wenn von den in den Vertragsgrundlagen angeführten Spezifikationen des Leistungsgegenstandes aufgrund einer Leistungsänderung abgewichen wird. Sollten sich die zur Leistungserstellung notwendigen Kosten, wie etwa jene für Materialien verändern, so sind wir berechtigt, den Preis/ das vereinbarte Entgelt entsprechend zu erhöhen
4. Zahlungsbedingungen
(1) Mangels gegenteiliger Vereinbarung sind unsere Forderungen Zug um Zug gegen Übergabe der Ware bar zu bezahlen. Wir sind berechtigt, die bestellten, gekauften oder zur Bearbeitung übergebenen Waren gegen Nachnahme zu versenden. Skontoabzüge bedürfen einer gesonderten Vereinbarung. Im Falle des (Teil-) Zahlungsverzuges treten allfällige Skontovereinbarungen außer Kraft. Zahlungen unserer Vertragspartner gelten erst mit dem Zeitpunkt des Einganges auf unserem Geschäftskonto als geleistet. Die Zurückhaltung von Zahlungen, gleich aus welchem Grund, ebenso wie die Aufrechnung mit etwaigen Gegenforderungen durch unsere Vertragspartner sind ausgeschlossen. Bei Zahlungsverzug des Vertragspartners sind wir berechtigt, den Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens zu begehren und die gesetzlichen Verzugszinsen, mindestens jedoch 12% p.a. zu verrechnen.
5. Verzug, Vertragsrücktritt
(1) Ist der Vertragspartner mit einer (Teil-)Zahlung oder einer sonstigen Leistung in Verzug oder verschlechtert sich seine wirtschaftliche Lage, so sind wir berechtigt, unsere im Rahmen der Geschäftsbeziehung ausstehenden Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten und dafür Sicherheitsleistungen oder Vorauszahlungen zu fordern. Zudem sind wir berechtigt, nach einer angemessenen, höchstens 14-tägigen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten. Wird über das Vermögen des Vertragspartners ein Insolvenzverfahren oder Privatkonkurs eröffnet bzw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen, so sind wir berechtigt, ohne Setzung einer Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten. Hat unser Vertragspartner den Rücktritt verschuldet, hat dieser den tatsächlich entstandenen Schaden zu ersetzen, mindestens aber einen pauschalierten Schadenersatz von 50 % des vereinbarten Entgeltes oder Kaufpreises zu bezahlen. Tritt der Vertragspartners – ohne dazu berechtigt zu sein – vom Vertrag zurück oder begehrt er seine Aufhebung, so haben wir die Wahl, auf die Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder der Aufhebung des Vertrages zuzustimmen; im letzteren Fall ist der Vertragspartner verpflichtet, den tatsächlich entstandenen Schaden, mindestens aber einen pauschalierten Schadenersatz von 50 % des vereinbarten Entgeltes oder Kaufpreises zu bezahlen. Für Ware, die in Art und Menge extra für den Vertragspartner beschafft wurde oder extra hergestellt wurde, ist ein Rücktritt vom Vertrag sowie die Rückgabe der Ware ausgeschlossen
6. Mahn- und Inkassospesen
(1) Der Vertragspartner verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die uns entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen.
7. Lieferung, Transport, Annahmeverzug
(1) Unsere Preise/Entgelte beinhalten keine Kosten für die Zustellung. Auf Wunsch kann die Zustellung der Ware gegen gesondertes Entgelt durch uns veranlasst werden. Dabei werden für Transport bzw. Zustellung die tatsächlich aufgewandten Kosten samt einem angemessenen Regiekostenaufschlag, mindestens jedoch die am Auslieferungstag geltenden oder üblichen Fracht- und Fuhrlöhne der gewählten Transportart in Rechnung gestellt. Mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen (z.B. Post etc.) geht die Gefahr auf unseren Vertragspartner über. Das Risiko für Verlust und Beschädigung trägt der Vertragspartner. Die Versicherung der Ware gegen Schäden und Verluste während des Transportes ist Sache des Vertragspartners, wird jedoch von uns bei ausdrücklicher Beauftragung veranlasst. Hat der Vertragspartner die Ware nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), sind wir nach erfolgloser Nachfristsetzung berechtigt, die Ware entweder bei uns einzulagern, wofür wir eine Lagergebühr von 2 % des Kaufpreises bzw. des Entgeltes pro angefangenem Kalendertag in Rechnung stellen, oder auf Kosten und Gefahr des Vertragspartners bei einem dazu befugten Gewerbsmann einzulagern. Gleichzeitig sind wir berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen, oder nach Setzung einer angemessenen, mindestens 14-tägigen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware nach Ablauf von drei Monaten anderweitig zu verwerten oder die Ware weiterzuverkaufen, wobei in diesem Fall der Vertragspartner eine sofort fällige Manipulationsgebühr von 10 % des Kaufpreises bzw. des vereinbarten Entgeltes plus Umsatzsteuer zu zahlen hat.
8. Lieferfrist
(1) Bekannt gegebene Termine und Fristen sind unverbindlich, es sei denn sie werden schriftlich als solche vereinbart. Erst nach Ablauf dieser Frist kann der Vertragspartner nach Setzung einer angemessenen, mindestens 14-tägigen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten.
9. Gewährleistung
(1) Wir gewährleisten, dass unsere Produkte frei von Fabrikations- und Materialfehlern sind. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate und beginnt mit dem Zeitpunkt des Gefahrenüberganges. Unwesentliche Abweichungen in Farbe, Abmessungen und/oder Qualitäts- und Leistungsmerkmale der Ware lösen keine Gewährleistungsrechte aus.
10. Schadenersatz
(1) Wir haften nicht für Folgeschäden unsachgemäßer handhabe sowie leichter Fahrlässigkeit. Insbesondere bei Beschädigung oder Zerstörung der Ware oder des Produktes bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz hat der Geschädigte zu beweisen. Schadenersatzforderungen verjähren binnen sechs Monaten ab Kenntnis des Schadens und des Schädigers.
11. Produkthaftung
Regressforderungen im Sinne des § 12 Produkthaftungsgesetzes sind ausgeschlossen, es sei denn, der Geschädigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.
12. Meldung von Mängeln, Transportschäden und Fehlmengen
Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Bei Mängeln und Transportschäden ist Schmuckreich Tatjana Berger sofort schriftlich (auch E-Mail) zu benachrichtigen. Meldet ein Kunde einen offensichtlichen Mangel oder Fehlmengen nicht innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Ware an Schmuckreich Tatjana Berger, so ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit ist das Absenden der Meldung. Soweit es sich um ein Geschäft unter Kaufleuten handelt, gelten ergänzend die Vorschriften des HGB (§§ 377 ff. HGB). Zur Beachtung bei Transportschäden: Äußerlich erkennbare Schäden an den Sendungen sind durch den Frachtführer der Sendung sofort in geeigneter Weise bescheinigen zu lassen. Die Beförderungsunternehmen sind hierzu verpflichtet. Bei äußerlich nicht erkennbaren Schäden, Mängeln oder Gewichtsminderungen am Inhalt, die sich zeigen, ist sofort mit dem weiteren Auspacken aufzuhören. Das Transportunternehmen ist umgehend schriftlich haftbar zu machen und zur Feststellung des Schadens aufzufordern, und zwar bei der Post (Postamt) - sofort am Tage der Zustellung, bei der Bahn Güter- oder Expressabfertigung - sofort am Tage der Zustellung, bei Kraftwagenspediteuren bzw. Fuhrunternehmen - sofort am Tage der Zustellung nach Ablieferung der Ware. In allen Fällen sind Ware und Verpackung bis zur Aufnahme des Tatbestandes durch den Beauftragten des Transportunternehmens in dem Zustand zu belassen, in dem sie sich bei der Entdeckung des Schadens befinden.
13. Eigentumsvorbehalt und dessen Geltendmachung
(1) Alle Waren die von uns unter Eigentumsvorbehalt geliefert werden bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag, wenn dieser ausdrücklich erklärt wird. Bei Waren-Rücknahme sind wir berechtigt, angefallene Transport- und Manipulationsspesen zu verrechnen. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware – insbesondere durch Pfändungen – verpflichtet sich der Vertragspartner, auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Ist der Vertragspartner in Verzug oder ist die Eröffnung eines Privatkonkurses oder Insolvenzverfahrens über sein Vermögen beantragt, darf er bis zur vollständigen Begleichung der offenen Kaufpreisforderung über die Vorbehaltsware nicht verfügen, sie insbesondere nicht verkaufen, verpfänden, verschenken oder verleihen. Der Vertragspartner trägt das volle Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere für die Gefahr des Unterganges, des Verlustes oder der Verschlechterung.
14. Zurückbehaltung
(1) Der Vertragspartner ist bei gerechtfertigter Reklamation außer in den Fällen der Rückabwicklung nicht zur Zurückhaltung des gesamten Entgeltes, sondern nur in der Höhe des Verbesserungsaufwandes berechtigt.
15. Erfüllungsort, Rechtswahl, Gerichtsstand
(1) Erfüllungsort ist der Sitz unseres Unternehmens. Es gilt österreichisches Recht. Die Anwendbarkeit der Kollisionsnormen und des UN-Kaufrechtes wird ausdrücklich ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist Deutsch. Die Vertragsparteien vereinbaren österreichische, inländische Gerichtsbarkeit. Ausschließlicher Gerichtsstand ist das am Sitz unseres Unternehmens örtlich und sachlich zuständige Gericht.
16. Datenschutz, Adressenänderung und Urheberrecht
(1) Der Vertragspartner erteilt seine Zustimmung, dass auch die in den Verträgen mit enthaltenen personenbezogenen Daten in Erfüllung dieses Vertrages von uns automationsunterstützt gespeichert und verarbeitet werden. Der Vertragspartner ist verpflichtet, uns Änderungen seiner Wohn- bzw. Geschäftsadresse bekannt zu geben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekannt gegebene Adresse gesendet werden. Soweit die gelieferten Sachen nach Entwürfen oder Anweisungen des Vertragspartners gefertigt wurden, hat uns der Vertragspartner von allen Ansprüchen freizustellen, die von Dritten aufgrund der Verletzung gewerblicher Schutzrechte oder Urheberrechte geltend gemacht werden. Pläne, Skizzen oder sonstige technische Unterlagen bleiben ebenso wie Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen und dergleichen stets unser geistiges Eigentum; der Vertragspartner erhält daran keine wie immer gearteten Werknutzungs- oder Verwertungsrechte.
17. Salvatorische Klausel
(1) Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder aufgrund gesetzlicher Bestimmungen unwirksam werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB unverändert wirksam. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung jenen Inhalts zu ersetzen, deren wirtschaftlich der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Geschäftsbedingungen von Schmuckmanufaktur Tatjana Berger - für Vertragsabschlüsse im Fernabsatz
1. Vertragsabschluss
(1) Die nachstehenden Bestimmungen folgen den §§ 5a ff des Bundesgesetzes, mit dem Bestimmungen zum Schutz der Verbraucher getroffen werden (Konsumentenschutzgesetz – KSchG) und gelten für Verträge, die unter ausschließlicher Verwendung eines oder mehrerer Fernkommunikationsmittel geschlossen werden.
(2) Fernkommunikationsmittel sind Kommunikationsmittel, die zum Abschluss eines Vertrages ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit von Verkäufer und Käufer verwendet werden können, insbesondere Drucksachen mit oder ohne Anschrift, Kataloge, Presserwerbungen mit Bestellschein, Sozial Media, vorgefertigte Standardbriefe, Ferngespräche mit Personen oder Automaten als Gesprächspartnern, Hörfunk, Bildtelefon, Telekopie, Teleshopping sowie öffentlich zugängliche elektronische Medien, die eine individuelle Kommunikation ermöglichen, wie etwa die elektronische Post oder die Website www.schmuckreich.at.
(3) Verträge sind nur dann abgeschlossen, wenn die Bestellung/das Anbot des Kunden durch uns schriftlich, per E-Mail oder Telefax bestätigt oder durch Absenden der Ware an den Kunden tatsächlich erfüllt wird.
(4) Alle Angebote, Leistungen, Verkäufe und Lieferungen im Fernabsatz erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Wir behalten und das Recht vor, die vertraglichen Bestimmungen anzupassen oder abzuändern.
(5) Vertragssprache ist Deutsch.
2. Informationen gemäß § 5c KSchG
2.1 Firma und Anschrift des Unternehmers
(a) Tatjana Berger, Goldschmiedemeisterin, Unternehmerin ,Dr. Kirchbergerstrasse 16, A-2440 Neu Mitterndorf
2.2 Wesentliche Eigenschaften der Ware
(b) Wir fertigen unsere Schmuckstücke in unterschiedlichen Legierungen an und verwenden eine Vielzahl an Edelsteinen. Sämtliche Schmuckstücke sind auf den Abbildungen auf unserer Website und in unseren Druckunterlagen möglichst naturecht dargestellt und urheberrechtlich geschützt. Sie dienen der Information und als Beispiele der Produkte Für Abweichungen übernehmen wir keine Haftung.
2.3 Preis der Ware einschließlich aller Steuern
(c) Der Kaufpreis ist je nach Edelmetall, dem Gewicht und Art und Anzahl der verwendeten (Edel)steine unterschiedlich. Die Preisangaben erfolgen ausschließlich in Euro einschließlich aller Steuern. Wir liefern nur innerhalb der Europäischen Union.
2.4 Zahlungsart
(d) Die Zahlung kann ausschließlich mittels Vorausüberweisung auf unser Geschäftskonto sowie PayPal-Überweisung erfolgen.
2.5 Lieferkosten, Transport, Versandbedingungen, Versicherung
(e) Bei Selbstabholung kommt es zu keinem Versand. In diesem Fall entfallen die Versandkosten.
(f) Der Versand der Ware erfolgt, wenn
• Das Schmuckstück fertig gestellt und
• die Zahlung von Kaufpreis, Steuern und Transportkosten, erfolgt ist und auf unserem Geschäftskonto eingegangen ist.
Die Lieferkosten betragen innerhalb der Europäischen Union derzeit (01.02.2021) für ein Schmuckstück, Ring, etwa EUR 40,-. Der Versand erfolgt über ein Transportunternehmen (DHL, Post, FedEX) zu den Bedingungen des Transportunternehmens, jedenfalls jedoch auf Gefahr und Kosten des Kunden. Auch wenn der Bestimmungsort nicht erreicht werden kann, übernehmen wir keine Haftung. Wir versenden an alle Destinationen, die von unseren Ver-sandpartnern erreicht werden können innerhalb der EU.
(g) Die Ware ist gegen Schaden und Verlust während des Transports versichert.
(h) Die Lieferzeit kann bis zu vier Wochen betragen. Die Lieferung liegt in den Händen unserer Versandpartner. Sie kann von uns nicht beeinflusst werden. Verursacht unser Versandpartner einen Lieferverzug, kann der Kunde deshalb nicht vom Vertrag zurücktreten und daraus keinen Schadenersatz fordern
3. Gewährleistung
(1) Bei unsachgemäßem Gebrauch oder äußerer Gewalteinwirkung sind Gewährleistungsrechte ausgeschlossen. Die Gewährleistung bezieht sich auf die Qualität der verwendeten Materialien, deren Verarbeitung und die korrekte Einfassung von Edelsteinen. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Versendung des Schmuckstückes. Wird das Schmuckstück abgeholt, so läuft die Frist ab Übergabe. Ansonsten bleiben die gesetzlichen Bestimmungen über die Gewährleistung unberührt.
Innerhalb der zweijährigen Gewährleistungsfrist führen wir gegen Ersatz der Versandkosten ein Service kostenlos durch. Dieses Service beinhaltet eine Politur oder Mattierung der Oberfläche und die Überprüfung etwaiger Edelsteine auf ihren korrekten Sitz.
4. Eigentumsvorbehalt
(1) Falls Waren werden von uns unter Eigentumsvorbehalt geliefert werden bleiben bis zur vollständigen Zahlung von Kaufpreis zuzüglich Steuern und Spesen unser Eigentum. Aus der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts allein kann kein Vertragsrücktritt abgeleitet werden.
5. Rücktrittsrecht nach § 5e Abs 1 KSchG
(1) Der in der Europäischen Union wohnhafte Verbraucher kann im Umfang von § 5e KSchG von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag oder im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung innerhalb von sieben Werktagen zurücktreten, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Die Frist beginnt mit dem Tag des Eingangs der Ware beim Verbraucher.
(2) Übt der Verbraucher das Rücktrittsrecht nach § 5e Abs 1 KSchG aus, so hat er die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen. Er hat für die ordnungsgemäße Rücksendung einzustehen. Wir sind berechtigt, uns die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Ware einzubehalten. Dem Verbraucher wird also der Kaufpreis abzüglich der unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware zurückerstattet. (3) Hat der Verbraucher den Kaufgegenstand während der Rücktrittsfrist so in Gebrauch genommen, dass wir ihn nicht mehr als neuwertig verkaufen können, schuldet der Verbraucher ein angemessenes Nutzungsentgelt und eine Entschädigung für die mit der Nutzung verbundene Minderung des gemeinen Werts.
(4) Das Rückgaberecht gilt nicht für Sonderanfertigungen, die entsprechend individueller Kundenwünsche hergestellt worden sind.
6. Datenschutz
(1) Personenbezogene Daten werden nur in den für die Abwicklung der Bestellung wichtigen Umfang an Dritte weitergegeben. Auskunft über die aufgezeichneten personenbezogenen Daten wird unseren Kunden jederzeit gewährt. Nach vollständiger Abwicklung des Auftrages ist eine Löschung der Kundendaten auf Anfrage möglich.
7. Haftung
(1) Wir übernehmen keine Haftung für ständige Verfügbarkeit sowie technische Fehler unseres Internet-Angebots.
8. Copyright, Marken- und Schutzrechte
(1) Alle Inhalte auf dieser Website sind immaterialgüterrechtlich geschützt. Texte, Bilder, Grafiken, Sound, Animationen und Videos unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Der Inhalt darf nicht zu kommerziellen Zwecken kopiert, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden. Jede Nutzung, insbesondere die Speicherung in Datenbanken, Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung und jede Form von gewerblicher Nutzung sowie die Weitergabe an Dritte – auch in Teilen oder in überarbeiteter Form – ohne Zustimmung des Betreibers bzw. des Urhebers ist untersagt.
9. Gerichtsstand und Erfüllungsort
(1) Erfüllungsort ist der Sitz unseres Unternehmens. Es gilt österreichisches Recht. Es gilt ausschließlich österreichisches Recht mit Ausschluss seiner Verweisungs- und Kollisionsnormen. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts wird ausdrücklich ausgeschlossen. Vertrags- und Korrespondenzsprache ist Deutsch. Die Vertragsparteien vereinbaren österreichische, inländische Gerichtsbarkeit. Örtlich zuständig ist das sachlich zuständige Gericht am Sitz unseres Unternehmens.
10. Abschließende Bestimmungen
(1) Mündliche oder schriftliche Nebenabreden binden uns nur nach schriftlicher Bestätigung. Wir behalten uns vor, diese AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Solche Änderungen gelten nicht für bereits getätigte Bestellungen. Durch die Abgabe einer Bestellung werden die jeweils gültigen AGB akzeptiert. Sollten eine oder mehrere dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die übrigen Bestimmungen der AGB bleiben unverändert wirksam.